Aktuelle Informationen in Zeiten von Corona
Auf dieser Seite informieren wir Sie regelmäßig mit aktuellen Informationen und Hinweisen
(Stand: 06.07.2020).
HINWEIS: um Ihnen das Auffinden der neuesten Nachricht/en zu erleichtern, heben wir die zuletzt eingestellte/n Meldung/en jeweils durch den Hinweis "NEU:" hervor.
1. Allgemeine Informationen und Hinweise
- Die Geschäftsstelle der Bayerischen Architektenkammer ist bis auf Weiteres für den Besucherverkehr geschlossen; ebenso unser Standort „Auf AEG“ in Nürnberg.
Per Telefon oder E-Mail stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung! - Wichtige Coronavirus-Hotlines
- Allgemeine umfassende Informationen des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration finden Sie hier
- Unterstützung für Kleinunternehmen beim Arbeitsschutz unter Corona-Bedingungen (17.06.2020)
- Hier finden Sie die aktuellen in Bayern geltenden Maßnahmen: Fünfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (vom 29.05.2020) und die Änderung der Fünften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (vom 12.06.2020)
- Zurück aus dem Homeoffice (vom 13.05.2020):
Der SARS-CoV-2-2 Arbeitsschutzstandard hat das Ziel, die schrittweise Wiederherstellung der wirtschaftlichen Aktivität zu unterstützen. Der Arbeitsschutzstandard gibt den Rahmen dafür vor, wie die Bevölkerung durch Unterbrechung der Infektionskennen geschützt und die Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit gesichert werden kann. Hier finden Sie eine Grundlage, wie Sie die Standards im Büro etc. umsetzen können - Bericht aus der Kabinettssitzung vom 05.05.2020:
Schrittweise Erleichterungen bei den beschlossenen Maßnahmen in der Corona-Pandemie / Allgemeine Ausgangsbeschränkung entfällt / Erleichterungen bei Besuchsverbot in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Altenheimen / Maßvolle Öffnung bei Hotellerie und Gastronomie - Corona-Bußgeldkatalog erweitert - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Gesundheitsministerin Melanie Huml zur neuen "Maskenpflicht": Geeignete Mund-Nasen-Bedeckung beim Einkaufen und im ÖPNV zwingend erforderlich - 150 Euro Geldbuße bei Verstößen (Pressemitteilung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 24.04.2020)
Sie können bei uns übrigens einfache Schutzmasken zum Selbstkostenpreis bestellen. Ein Set bestehend aus 50 Masken ist für 30 € zzgl. Versandkosten erhältlich, solange der Vorrat reicht. Pro Mitglied kann ein Set bestellt werden. Die Bestellung richten Sie bitte an info@byak.de. Die Bezahlung erfolgt per Rechnung, welche dem Set beigelegt wird.
Bundesebene:
- Informationen der Bundesregierung (laufend aktualisiert)
Informationen und Hinweise der Bundesregierung auf der Website der Bundesarchitektenkammer (laufend aktualisiert)
- NEU (06.07.2020): Bundesarchitektenkammer fordert Stärkung öffentlicher und gewerblicher Auftraggeber
Das Ergebnis der zweiten „Deutschlandweiten Kurzbefragung zu den Auswirkungen der Corona-Epidemie“ von Bundesarchitekten- und Bundesingenieurkammer liegt vor:
Die Coronakrise trifft Architekten und Ingenieure bislang weniger hart als befürchtet. Die staatlichen Stützungsmaßnahmen stabilisieren die Büros. Dennoch gibt es für Architektinnen und Architekten aller Fachrichtungen keinen Grund zur Entwarnung, denn 49 Prozent der Kammermitglieder erwarten einen Auftragsrückgang in den nächsten 12 Monaten. 62 Prozent der Büros berichten, derzeit nicht oder nur in eingeschränktem Maße Neuaufträge abschließen zu können und 17 Prozent befürchten sogar ernste Liquiditätsengpässe im kommenden Jahr. Lesen Sie hier weiter - Bundestag und Bundesrat haben am 29.06.2020 dem Zweiten Corona-Steuerhilfegesetz und damit auch der befristeten Senkung der Umsatzsteuer zugestimmt. Das Gesetz wird nun vom Bundespräsidenten unterzeichnet und dann im Bundesgesetzblatt verkündet. Es soll am 01.07.2020 in Kraft treten. Auskünfte auf der Webseite des Bundestags finden Sie hier. Der Bundesrat berichtet hier. (30.06.2020)
- NEU (23.06.2020): Fragen und Antworten zur temporären Mehrwertsteuersenkung bei Architektenverträgen (am 23.06.2020 umfassend aktualisiert!)
- Die Bundesregierung hat am 12.06.2020 die Eckpunkte für die „Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Krise ganz oder zu wesentlichen Teilen einstellen müssen“ beschlossen. Soloselbständige und selbständige Angehörige der Freien Berufe im Haupterwerb sind ebenfalls antragsberechtigt.
- Tempo ja, aber mit Sorgfalt: Konjunkturmaßnahmen jetzt qualitätvoll umsetzen! Pressemitteilung der Bundesarchitektenkammer vom 03.06.2020
- Mit den Architektenkammern der Länder hat die Bundesarchitektenkammer zusätzlich einen weiteren 8-Punkte Plan zur "Konjunkturbelebung durch Architektur und Innovation“ (pdf) erarbeitet. Pressemitteilung vom 29.05.2020.
- "Innovation und Baukultur als konjunkturellen Motor nutzen" - Bundesarchitektenkammer und Bundestiftung Baukultur übergeben stellvertretend für die die Planungs- und Baubranche einen Vier-Punkte-Plan (pdf) zur Überwindung der Corona-Krise an die Politik. Pressemitteilung vom 26.05.2020.
- Architekten blicken mit Sorge in die Zukunft
(Pressemitteilung der Bundesarchitektenkammer vom 22.04.2020) - Wirtschaftspolitische Maßnahmen der Bundesregierung zur Bewältigung der Coronakrise (vom 08.04.2020)
2. Baustellenbetrieb
- Q & A: Rechtliche Auswirkungen auf den Baustellenbetrieb durch Corona
(vom 22.04.2020) - 3 Punkte zum Umgang mit COVID 19 auf Baustellen:
Gemeinsames Positionspapier der Bayerischen Architektenkammer, des Bayerischen Bauindustrieverbands, der Bayerischen Ingenieurekammer-Bau und des Landesverbands Bayerischer Bauinnungen zum Umgang mit COVID 19 auf Baustellen
(dazugehörige Pressemitteilung vom 16.04.2020)
- Vermeidung von Evakuierungen bei Kampfmittelbeseitigung
Informationsschreiben des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr vom 16.04.2020
Unter den aktuellen Vorgaben insbesondere hinsichtlich der Kontaktbeschränkung im öffentlichen Raum und dem Ansammlungsverbot soll auch im Zusammenhang mit der Kampfmittelbeseitigung bis auf Weiteres alles unterlassen werden, was Evakuierungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Beseitigung von Bombenblindgängerfunden erfordern würde. Das ausnahmsweise Öffnen von Verdachtspunkten, bei denen ein Bombenblindgänger nicht ausgeschlossen werden kann, muss insbesondere im Hinblick auf den Infektionsschutz, zwingend mit der jeweils zuständigen Kreisverwaltungsbehörde abgestimmt werden. Das Staatministerium geht davon aus, dass diese Vorgehensweise solange notwendig bleibt, bis auch Großveranstaltungen wieder erlaubt sind
Das aktuelle Verlängerungsschreiben vom 16.06.2020 im Wortlaut.
- Pressemitteilung des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr vom 15.04.2020:
Bauministerin Kerstin Schreyer: "Ein Zuhause ist essentiell. Der Wohnungsbau darf jetzt nicht nachlassen!"
- Mit Schreiben vom 07.04.2020 hat das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr weitere Hilfestellungen zum Ablauf auf den Baustellen gegeben, insbesondere zum Umgang mit Störungen. Darin enthalten ist auch der wichtige Hinweis an die staatliche Bauverwaltung, „dass alle Baumaßnahmen der Staatsbauverwaltung fortgesetzt werden, soweit dies möglich ist. Bitte setzen Sie auch Planungen für Baumaßnahmen fort und leiten Sie die für deren Umsetzung notwendigen Vergabeverfahren ein. Unsere Bauwirtschaft benötigt auch nach Ende der Corona-Krise zeitnah weitere Aufträge.“
Hygiene auf Baustellen:
- Vor dem aktuellen Hintergrund des sich rasant ausbreitenden Coronavirus erlangen Hygiene-Maßnahmen auf der Baustelle die allergrößte Bedeutung. Informationen und Plakate finden Sie dazu auf den Seiten der
- Hier haben wir Ihnen hier nützliche Informationen und Kontakte zusammengestellt:
3. Hilfsangebote und Soforthilfen für vom Corona-Virus betroffene Architekturbüros
- KfW-Corona-Hilfe: Kredite für Unternehmen, insbesondere KfW-Schnellkredit
- die Soforthilfeanträge bei der Bayerischen Staatsregierung konnten nur bis 31.05.2020 gestellt werden
4. Sicherung der Liquidität
Mit Erlass vom 23.03.2020 hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Verkehr verfügt, dass die unverzügliche Prüfung und Begleichung von Rechnungen in der jetzigen Situation einen besonders hohen Stellenwert hat. Die Dienststellen sind gehalten, dies durch geeignete organisatorische Maßnahmen sicherzustellen. Für die Staatsbauverwaltung wurde diese Vorgabe mit obigem Rundschreiben übernommen. Ferner wurde angeregt, dass das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration sowohl das Rundschreiben als auch die Erlasse des Bundesinnenministeriums an die kommunalen Auftraggeber weitergibt.
5. Rechtliche Hinweise
Auf www.architekten-coronakrise.de haben die Länderarchitektenkammern sämtliche Hinweise zur aktuellen Lage gebündelt. Neben den aufgelegten Förderprogrammen des Bundes finden Sie dort insbesondere folgende rechtliche Informationen:
- FAQ zum Bau-, Architekten- und Vertragsrecht
- Bau- und Architektenvertragliche Hinweise
- Wir haben die Orientierungshilfen für den Abschluss von Architektenverträgen angepasst. Enthalten ist nun eine neue Klausel zur höheren Gewalt (Force-Majeur-Klausel). Die Orientierungshilfen können Sie unter info@byak.de anfordern.
- Hinweise zur Bauleitung/SiGeKo
- Versicherungsrechtliche Hinweise
- Arbeitsrechtliche Hinweise
Spezifische Informationen aus bayerischer Sicht finden Sie weiterhin tagesaktuell auf dieser Covid19-Seite.
Weitere Infomationen:
- FAQ der BAK zur Bürooganisation Homeoffice (Stand 06.04.2020, wird laufend aktualisiert)
- Ein Ratgeber der IHK zum Homeoffice ist hier abrufbar.
- Was man in Corona-Zeiten beachten muss (zum Thema Ausschreibung und Vergabe; Quelle Bayerische Staatszeitung)
6. Öffentliches Auftragswesen
- Corona Merkblatt Vergaberecht
- Vergaberechtliche Hinweise und Hinweise zum RPW-Wettbewerb
- Geänderte Wertgrenzen für Vergaben von Liefer- und Dienstleistungen im Unterschwellenbereich
Mit Inkrafttreten der neuen Verwaltungsvorschrift zum öffentlichen Auftragswesen (VVöA) am 26. März 2020 (BayMBI. 2020 Nr. 155) erfolgt eine deutliche Erhöhung der Wertgrenzen für Vergaben von Liefer- und Dienstleistungen im Unterschwellenbereich nach der UVgO für staatliche Auftraggeber. Damit reagiert die Staatsregierung auf die erheblichen Folgen der Corona-Pandemie für die Wirtschaft. Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration hat mit Schreiben vom 26.03.2020 mitgeteilt, dass die erhöhten Wertgrenzen der VVöA für beschaffungen im Liefer- und Dienstleistungsbereich und für die Vergabe von Dienstleistungen und für die Vergabe von Bauleistungen im Unterschwellenbereich umgehend in die Bekanntmachung zur Vergabe von Aufträgen im kommunalen Bereich übernommen werden.
Übersicht der neuen Wertgrenzen - Mehr Informationen finden Sie auf den Seiten des Auftraggeberberatungszentrums.
- Hinweise zum Umgang mit Preisgetrichtssitzungen
Die Bau- und Planungswirtschaft kann die „Lokomotive“ sein, um die Wirtschaft unseres Landes nach der Krise wieder in Fahrt zu bringen. Deshalb ist es aus Sicht der Architektenkammern ebenfalls richtig und wichtig, dass weiterhin RPW-Wettbewerbe ausgelobt und durchgeführt werden. Notwendig ist aber natürlich auch, dass – auf der Baustelle (hier sind ggf. landesrechtsspezifische Vorgaben zu beachten) wie im Planungswettbewerb – keine gesundheitlichen Risiken eingegangen werden. Insbesondere bei Preisgerichtssitzungen können sich Fragen des Gesundheitsschutzes stellen. Wir haben Ihnen deshalb Hinweise zum Umgang mit Preisgerichtssitzungen (aktualisiert am 25.05.2020) zusammengestellt.data/pdfs/News/News2020/Preisgericht-in-Coronazeiten.pdf
- Kommentar von Prof. Ulrike Lauber:
Ein großes Preisgericht mitten in Corona-Zeiten. Es ging. Und es ging gut.
7. Veranstaltungen der Bayerischen Architektenkammer
Aufgrund der aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus möchten wir darauf hinweisen, dass unsere Präsenzfortbildungsveranstaltungen zunächst bis zu den Sommerferien 2020 ausgesetzt werden. Bereits angemeldete Teilnehmer werden von uns gesondert informiert.
Wir bieten Ihnen jedoch eine Reihe von Webinaren, die Sie in dieser laufend aktualisierten Übersicht finden.
8. Errichtung von Anlagen zur Versorgung von Corona Patienten
Das Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr hat mit Schreiben vom 27.03.2020 baurechtliche Hinweise zur Errichtung von Anlagen für gesundheitliche Zwecke zur Versorgung von Personen, die sich mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (möglicherweise) infiziert haben, gegeben.
Im Rahmen des „Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage in nationaler Tragweite“ (BR-Drs. 151/20) hat der Bundestag auch eine Ergänzung des Baugesetzbuchs (BauGB) durch Anfügung von § 246 b neu beschlossen. In Anknüpfung an § 37 und § 246 Absatz 14 BauGB soll hier eine (bis zum 31. Dezember 2020 befristete) Abweichungsbefugnis geschaffen werden:
- für Anlagen für gesundheitliche Zwecke zur Versorgung von Personen, die sich mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert haben oder möglicherweise infiziert haben,
- die im Gebiet der Gemeinde, in der sie im Wege der Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung von baulichen Anlagen entstehen sollen, nicht oder nicht rechtzeitig bereitgestellt werden können,
- und deren Vorhabenträger der Bund, ein Land, ein Landkreis oder eine Gemeinde oder ein im Auftrag eines der Vorgenannten tätiger Dritter ist.
Das Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft (diese ist dem Vernehmen nach bereits am 28.03.2020, spätestens am 30.03.2020 vorgesehen). Zuständig ist wie bei § 37 BauGB die höhere Verwaltungsbehörde, d.h. die zuständige Regierung; nach der Gesetzesbegründung genügt grundsätzlich „eine sich aus der örtlichen Situation ergebende Plausibilität der Erforderlichkeit des Vorhabens“.
Bauordnungsrechtlich handelt es sich bei den Anlagen, die der Bewältigung der Pandemie dienen um bauliche Anlagen, die dem Katastrophenschutz dienen. Sie sind verfahrensfrei nach Art. 57 Abs. 1 Nr. 13 Buchst. c) Bayerische Bauordnung (BayBO). Ungeachtet dessen sind die unteren Bauaufsichtsbehörden gehalten, den Vorhabensträgern beratend in Fragen der Standsicherheit und des Brandschutzes zur Seite zu stehen. Dies gelte umso mehr, je größer die Einrichtung ist.
9. Solidarisches Netzwerk
Ihr Büro ist nicht ausgelastet, weil Projekte durch das Virus unterbrochen wurden oder Ihnen fehlen Mitarbeiter aufgrund von Quarantänemaßnahmen oder Erkrankungen? Sie wollen sich in dieser besonderen Zeit mit Berufskollegen vernetzen und sich gegenseitig unterstützen? In unserem Netzwerkforum haben Sie die Möglichkeit Ihre Angebote und Bedürfnisse zu veröffentlichen und sich mit ebenfalls betroffenen Kolleginnen und Kollegen zu vernetzen.
10. Bayerische Architektenversorgung
Die wichtigsten Punkte zur Beitragszahlung von freischaffenden und angestellten Mitgliedern während der Corona-Krise hat die Bayerische Architektenversorgung in einem Merkblatt veröffentlicht.
