Aktuelle Corona-Informationen

regelmäßig aktualisiert!

Bild von Gerd Altmann auf Pixabay

Aktuelle Informationen in Zeiten von Corona

Auf dieser Seite informieren wir Sie regelmäßig mit aktuellen Informationen und Hinweisen
(Stand: 04.03.2021).

HINWEIS: Um Ihnen das Auffinden der neuesten Nachricht/en zu erleichtern, heben wir die zuletzt eingestellte/n Meldung/en jeweils durch den Hinweis "NEU:" hervor und stellen sie für einen gewissen Zeitraum ergänzend auch an den Anfang unserer Informationen.

NEU (04.03.2021): Bund-Länder-Beschluss vom 03.03.2021 - Öffnungsperspektive in fünf Schritten
Bund und Länder haben sich auf fünf Öffnungsschritte in der Corona-Pandemie geeinigt. Diese sollen in den Ländern teils in Abhängigkeit von der Entwicklung des Infektionsgeschehen greifen. Ein Überblick.

NEU (11.02.2021): Bericht aus der Kabinettssitzung vom 11. Februar 2021
Verlängerung der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreisequarantäne-Verordnung bis 7. März 2021 u.a.

NEU (04.02.2021) Veranstaltungen und Beratungen der Bayerischen Architektenkammer
Aufgrund der aktuellen Entwicklungen der Pandemie sowie der Vorgaben des Bundes und des Freistaates führt die Bayerische Architektenkammer mindestens bis zum 31.05.2021 keine Präsenzveranstaltungen der Fort- und Weiterbildung durch.
Wir bieten derzeit Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen ausschließlich im Online-Format an. Ebenso werden Beratungen der Beratungsstelle Barrierefreiheit, der Beratungsstelle Energieeffizienz und Nachhaltigkeit und des Eintragungsausschusses ausschließlich online und nach telefonischer Vereinbarung angeboten. Das Haus der Architektur in München sowie die Dependance „Bayerische Architektenkammer Auf AEG“ bleiben für die Öffentlichkeit geschlossen.
Unsere Online-Seminare finden Sie hier. Für Ihr Interesse danken wir Ihnen und freuen uns über Ihre Teilnahme!

NEU (21.01.2021): SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

NEU (15.12.2020): Vorlage für einen Passierschein während der Ausgangsbeschränkung, um Ihnen und Ihren Mitarbeitern z.B. den Besuch von Baustellen zu ermöglichen

1. Allgemeine Informationen und Hinweise

Bundesebene:

2. Baustellenbetrieb
  • Mit Schreiben vom 07.04.2020 hat das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr weitere Hilfestellungen zum Ablauf auf den Baustellen gegeben, insbesondere zum Umgang mit Störungen. Darin enthalten ist auch der wichtige Hinweis an die staatliche Bauverwaltung, „dass alle Baumaßnahmen der Staatsbauverwaltung fortgesetzt werden, soweit dies möglich ist. Bitte setzen Sie auch Planungen für Baumaßnahmen fort und leiten Sie die für deren Umsetzung notwendigen Vergabeverfahren ein. Unsere Bauwirtschaft benötigt auch nach Ende der Corona-Krise zeitnah weitere Aufträge.“

Hygiene auf Baustellen:

3. Hilfsangebote und Soforthilfen für vom Corona-Virus betroffene Architekturbüros
4. Sicherung der Liquidität

Mit Erlass vom 23.03.2020 hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Verkehr verfügt, dass die unverzügliche Prüfung und Begleichung von Rechnungen in der jetzigen Situation einen besonders hohen Stellenwert hat. Die Dienststellen sind gehalten, dies durch geeignete organisatorische Maßnahmen sicherzustellen. Für die Staatsbauverwaltung wurde diese Vorgabe mit obigem Rundschreiben übernommen. Ferner wurde angeregt, dass das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration sowohl das Rundschreiben als auch die Erlasse des Bundesinnenministeriums an die kommunalen Auftraggeber weitergibt.

5. Rechtliche Hinweise

Auf www.architekten-coronakrise.de haben die Länderarchitektenkammern sämtliche Hinweise zur aktuellen Lage gebündelt. Neben den aufgelegten Förderprogrammen des Bundes finden Sie dort insbesondere folgende rechtliche Informationen:

Spezifische Informationen aus bayerischer Sicht finden Sie weiterhin tagesaktuell auf dieser Covid19-Seite.

Weitere Infomationen:

6. Öffentliches Auftragswesen
  • Corona Merkblatt Vergaberecht
  • Vergaberechtliche Hinweise und Hinweise zum RPW-Wettbewerb
  • Geänderte Wertgrenzen für Vergaben von Liefer- und Dienstleistungen im Unterschwellenbereich
    Mit Inkrafttreten der neuen Verwaltungsvorschrift zum öffentlichen Auftragswesen (VVöA) am 26. März 2020 (BayMBI. 2020 Nr. 155) erfolgt eine deutliche Erhöhung der Wertgrenzen für Vergaben von Liefer- und Dienstleistungen im Unterschwellenbereich nach der UVgO für staatliche Auftraggeber. Damit reagiert die Staatsregierung auf die erheblichen Folgen der Corona-Pandemie für die Wirtschaft. Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration hat mit Schreiben vom 26.03.2020 mitgeteilt, dass die erhöhten Wertgrenzen der VVöA für beschaffungen im Liefer- und Dienstleistungsbereich und für die Vergabe von Dienstleistungen und für die Vergabe von Bauleistungen im Unterschwellenbereich umgehend in die Bekanntmachung zur Vergabe von Aufträgen im kommunalen Bereich übernommen werden.
    Übersicht der neuen Wertgrenzen
  • Mehr Informationen finden Sie auf den Seiten des Auftraggeberberatungszentrums.
  • Hinweise zum Umgang mit Preisgetrichtssitzungen

    Die Bau- und Planungswirtschaft kann die „Lokomotive“ sein, um die Wirtschaft unseres Landes nach der Krise wieder in Fahrt zu bringen. Deshalb ist es aus Sicht der Architektenkammern ebenfalls richtig und wichtig, dass weiterhin RPW-Wettbewerbe ausgelobt und durchgeführt werden. Notwendig ist aber natürlich auch, dass – auf der Baustelle (hier sind ggf. landesrechtsspezifische Vorgaben zu beachten) wie im Planungswettbewerb – keine gesundheitlichen Risiken eingegangen werden. Insbesondere bei Preisgerichtssitzungen können sich Fragen des Gesundheitsschutzes stellen. Wir haben Ihnen deshalb Hinweise zum Umgang mit Preisgerichtssitzungen (aktualisiert am 25.05.2020) zusammengestellt.data/pdfs/News/News2020/Preisgericht-in-Coronazeiten.pdf

  • Kommentar von Prof. Ulrike Lauber:
    Ein großes Preisgericht mitten in Corona-Zeiten. Es ging. Und es ging gut.
7. Veranstaltungen der Bayerischen Architektenkammer

NEU (04.02.2021) Veranstaltungen und Beratungen der Bayerischen Architektenkammer
Aufgrund der aktuellen Entwicklungen der Pandemie sowie der Vorgaben des Bundes und des Freistaates führt die Bayerische Architektenkammer mindestens bis zum 31.05.2021 keine Präsenzveranstaltungen der Fort- und Weiterbildung durch.

Wir bieten Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen ausschließlich im Online-Format an. Ebenso werden Beratungen der Beratungsstelle Barrierefreiheit, der Beratungsstelle Energieeffizienz und Nachhaltigkeit und des Eintragungsausschusses ausschließlich online und nach telefonischer Vereinbarung angeboten. Das Haus der Architektur in München sowie die Dependance „Bayerische Architektenkammer Auf AEG“ bleiben für die Öffentlichkeit geschlossen.
Unsere Online-Seminare finden Sie hier. Für Ihr Interesse danken wir Ihnen und freuen uns über Ihre Teilnahme!

8. Errichtung von Anlagen zur Versorgung von Corona Patienten

Das Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr hat mit Schreiben vom 27.03.2020 baurechtliche Hinweise zur Errichtung von Anlagen für gesundheitliche Zwecke zur Versorgung von Personen, die sich mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (möglicherweise) infiziert haben, gegeben.

Im Rahmen des „Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage in nationaler Tragweite“ (BR-Drs. 151/20) hat der Bundestag auch eine Ergänzung des Baugesetzbuchs (BauGB) durch Anfügung von § 246 b neu beschlossen. In Anknüpfung an § 37 und § 246 Absatz 14 BauGB soll hier eine (bis zum 31. Dezember 2020 befristete) Abweichungsbefugnis geschaffen werden:

  • für Anlagen für gesundheitliche Zwecke zur Versorgung von Personen, die sich mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert haben oder möglicherweise infiziert haben,
  • die im Gebiet der Gemeinde, in der sie im Wege der Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung von baulichen Anlagen entstehen sollen, nicht oder nicht rechtzeitig bereitgestellt werden können,
  • und deren Vorhabenträger der Bund, ein Land, ein Landkreis oder eine Gemeinde oder ein im Auftrag eines der Vorgenannten tätiger Dritter ist.

Das Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft (diese ist dem Vernehmen nach bereits am 28.03.2020, spätestens am 30.03.2020 vorgesehen). Zuständig ist wie bei § 37 BauGB die höhere Verwaltungsbehörde, d.h. die zuständige Regierung; nach der Gesetzesbegründung genügt grundsätzlich „eine sich aus der örtlichen Situation ergebende Plausibilität der Erforderlichkeit des Vorhabens“.

Bauordnungsrechtlich handelt es sich bei den Anlagen, die der Bewältigung der Pandemie dienen um bauliche Anlagen, die dem Katastrophenschutz dienen. Sie sind verfahrensfrei nach Art. 57 Abs. 1 Nr. 13 Buchst. c) Bayerische Bauordnung (BayBO). Ungeachtet dessen sind die unteren Bauaufsichtsbehörden gehalten, den Vorhabensträgern beratend in Fragen der Standsicherheit und des Brandschutzes zur Seite zu stehen. Dies gelte umso mehr, je größer die Einrichtung ist.

9. Solidarisches Netzwerk

Ihr Büro ist nicht ausgelastet, weil Projekte durch das Virus unterbrochen wurden oder Ihnen fehlen Mitarbeiter aufgrund von Quarantänemaßnahmen oder Erkrankungen? Sie wollen sich in dieser besonderen Zeit mit Berufskollegen vernetzen und gegenseitig unterstützen? In unserem Netzwerkforum haben Sie die Möglichkeit, Ihre Angebote und Bedürfnisse zu veröffentlichen und sich mit ebenfalls betroffenen Kolleginnen und Kollegen zu vernetzen.

10. Bayerische Architektenversorgung

Die wichtigsten Punkte zur Beitragszahlung von freischaffenden und angestellten Mitgliedern während der Corona-Krise hat die Bayerische Architektenversorgung in einem Merkblatt veröffentlicht.