Aktuelle Corona-Informationen

regelmäßig aktualisiert!

Bild von Gerd Altmann auf Pixabay

Aktuelle Informationen in Zeiten von Corona

Auf dieser Seite informieren wir Sie regelmäßig mit aktuellen Informationen und Hinweisen
(Stand: 14.10.2021).

HINWEIS: Um Ihnen das Auffinden der neuesten Nachricht/en zu erleichtern, heben wir die zuletzt eingestellte/n Meldung/en jeweils durch den Hinweis "NEU:" hervor und stellen sie für einen gewissen Zeitraum ergänzend auch an den Anfang unserer Informationen.

NEU (14.10.2021): Selbständige können ab dem 14.10.2021 Neustarthilfe Plus für den Zeitraum Oktober bis Dezember 2021 beantragen
Von der Corona-Pandemie betroffene Soloselbständige können ab dem 14.10.2021 Direktanträge auf die bis zum Jahresende verlängerte Neustarthilfe Plus für den Förderzeitraum Oktober bis Dezember 2021 stellen. Sie können damit zusätzlich bis zu 4.500 Euro Unterstützung für diesen Zeitraum erhalten.

NEU (12.10.2021): Hinweisschreiben zur Rechtsanwendung des Anspruchsausschlusses für nicht geimpfte Personen in § 56 Abs. 1 Satz 4 IfSG für Bayern

NEU (01.10.2021): Die wichtigsten Änderungen in Bayern ab Oktober 2021

NEU (09.09.2021): Überbrückungshilfe III Plus über den 30. September hinaus bis zum 31. Dezember 2021 verlängert. Die bewährten Förderbedingungen der Überbrückungshilfe III Plus werden weitgehend beibehalten. Ebenfalls verlängert wird die Neustarthilfe Plus, mit der von Corona-bedingten Umsatzeinbrüchen betroffene Soloselbstständige unterstützt werden.

NEU (01.09.2021): Corona-Arbeitsschutzverordnung bis einschließlich 24.11.2021 verlängert und ergänzt

NEU (30.06.2021): Veranstaltungen und Beratungen der Bayerischen Architektenkammer
Auf Basis der aktuellen bundesweiten und bayerischen Vorgaben führte die Bayerische Architektenkammer unter größtmöglichem Schutz aller anwesenden Personen den zulässigen Beratungs- und Sitzungsbetrieb sowie den Fort- und Weiterbildungsbetrieb bis zum 30. September 2021 teilweise wieder in Präsenz durch.
Die Gebäude der Bayerischen Architektenkammer sind nur für die im Veranstaltungskalender angekündigten Veranstaltungen, für organisierte Gremiensitzungen sowie nach persönlicher Terminabsprache für Beratungen der Beratungsstellen Barrierefreiheit und Energieeffizienz und Nachhaltigkeit geöffnet.
Für den Zutritt zu unseren Gebäuden gilt die Drei-G-Regel: Sie müssen geimpft, genesen oder getestet sein und einen Nachweis darüber mitführen.
Bitte machen Sie sich vor Ihrem Besuch bei uns mit unseren ausführlichen Hygienekonzept vertraut. Vielen Dank! Für Ihr Interesse danken wir Ihnen und freuen uns über Ihre Teilnahme!

NEU (21.01.2021): SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

1. Allgemeine Informationen und Hinweise

Bundesebene:

2. Baustellenbetrieb
  • Mit Schreiben vom 07.04.2020 hat das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr weitere Hilfestellungen zum Ablauf auf den Baustellen gegeben, insbesondere zum Umgang mit Störungen. Darin enthalten ist auch der wichtige Hinweis an die staatliche Bauverwaltung, „dass alle Baumaßnahmen der Staatsbauverwaltung fortgesetzt werden, soweit dies möglich ist. Bitte setzen Sie auch Planungen für Baumaßnahmen fort und leiten Sie die für deren Umsetzung notwendigen Vergabeverfahren ein. Unsere Bauwirtschaft benötigt auch nach Ende der Corona-Krise zeitnah weitere Aufträge.“

Hygiene auf Baustellen:

3. Hilfsangebote und Soforthilfen für vom Corona-Virus betroffene Architekturbüros
4. Sicherung der Liquidität

Mit Erlass vom 23.03.2020 hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Verkehr verfügt, dass die unverzügliche Prüfung und Begleichung von Rechnungen in der jetzigen Situation einen besonders hohen Stellenwert hat. Die Dienststellen sind gehalten, dies durch geeignete organisatorische Maßnahmen sicherzustellen. Für die Staatsbauverwaltung wurde diese Vorgabe mit obigem Rundschreiben übernommen. Ferner wurde angeregt, dass das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration sowohl das Rundschreiben als auch die Erlasse des Bundesinnenministeriums an die kommunalen Auftraggeber weitergibt.

5. Rechtliche Hinweise

Auf www.architekten-coronakrise.de haben die Länderarchitektenkammern sämtliche Hinweise zur aktuellen Lage gebündelt. Neben den aufgelegten Förderprogrammen des Bundes finden Sie dort insbesondere folgende rechtliche Informationen:

Spezifische Informationen aus bayerischer Sicht finden Sie weiterhin tagesaktuell auf dieser Covid19-Seite.

Weitere Infomationen:

6. Öffentliches Auftragswesen
  • Corona Merkblatt Vergaberecht
  • Vergaberechtliche Hinweise und Hinweise zum RPW-Wettbewerb
  • Geänderte Wertgrenzen für Vergaben von Liefer- und Dienstleistungen im Unterschwellenbereich
    Mit Inkrafttreten der neuen Verwaltungsvorschrift zum öffentlichen Auftragswesen (VVöA) am 26. März 2020 (BayMBI. 2020 Nr. 155) erfolgt eine deutliche Erhöhung der Wertgrenzen für Vergaben von Liefer- und Dienstleistungen im Unterschwellenbereich nach der UVgO für staatliche Auftraggeber. Damit reagiert die Staatsregierung auf die erheblichen Folgen der Corona-Pandemie für die Wirtschaft. Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration hat mit Schreiben vom 26.03.2020 mitgeteilt, dass die erhöhten Wertgrenzen der VVöA für beschaffungen im Liefer- und Dienstleistungsbereich und für die Vergabe von Dienstleistungen und für die Vergabe von Bauleistungen im Unterschwellenbereich umgehend in die Bekanntmachung zur Vergabe von Aufträgen im kommunalen Bereich übernommen werden.
    Übersicht der neuen Wertgrenzen
  • Mehr Informationen finden Sie auf den Seiten des Auftraggeberberatungszentrums.
  • Hinweise zum Umgang mit Preisgetrichtssitzungen

    Die Bau- und Planungswirtschaft kann die „Lokomotive“ sein, um die Wirtschaft unseres Landes nach der Krise wieder in Fahrt zu bringen. Deshalb ist es aus Sicht der Architektenkammern ebenfalls richtig und wichtig, dass weiterhin RPW-Wettbewerbe ausgelobt und durchgeführt werden. Notwendig ist aber natürlich auch, dass – auf der Baustelle (hier sind ggf. landesrechtsspezifische Vorgaben zu beachten) wie im Planungswettbewerb – keine gesundheitlichen Risiken eingegangen werden. Insbesondere bei Preisgerichtssitzungen können sich Fragen des Gesundheitsschutzes stellen. Wir haben Ihnen deshalb Hinweise zum Umgang mit Preisgerichtssitzungen (aktualisiert am 25.05.2020) zusammengestellt.data/pdfs/News/News2020/Preisgericht-in-Coronazeiten.pdf

  • Kommentar von Prof. Ulrike Lauber:
    Ein großes Preisgericht mitten in Corona-Zeiten. Es ging. Und es ging gut.
7. Veranstaltungen der Bayerischen Architektenkammer

NEU (30.06.2021): Veranstaltungen und Beratungen der Bayerischen Architektenkammer
Auf Basis der aktuellen bundesweiten und bayerischen Vorgaben führt die Bayerische Architektenkammer unter größtmöglichem Schutz aller anwesenden Personen den zulässigen Beratungs- und Sitzungsbetrieb, sowie den Fort- und Weiterbildungsbetrieb ab dem 1. Juli 2021 teilweise in Präsenz wieder durch.
Die Gebäude der Bayerischen Architektenkammer sind nur für die im Veranstaltungskalender angekündigten Veranstaltungen, für organisierte Gremiensitzungen sowie nach persönlicher Terminabsprache für Beratungen der Beratungsstellen Barrierefreiheit und Energieeffizienz und Nachhaltigkeit geöffnet.
Für den Zutritt zu unseren Gebäuden gilt die drei-g-Regel: Sie müssen geimpft, genesen oder getestet sein und einen Nachweis darüber mitführen.
Bitte machen Sie sich vor Ihrem Besuch bei uns mit unseren ausführlichen Hygienekonzept vertraut. Vielen Dank! Für Ihr Interesse danken wir Ihnen und freuen uns über Ihre Teilnahme!

8. Errichtung von Anlagen zur Versorgung von Corona Patienten

Das Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr hat mit Schreiben vom 27.03.2020 baurechtliche Hinweise zur Errichtung von Anlagen für gesundheitliche Zwecke zur Versorgung von Personen, die sich mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (möglicherweise) infiziert haben, gegeben.

Im Rahmen des „Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage in nationaler Tragweite“ (BR-Drs. 151/20) hat der Bundestag auch eine Ergänzung des Baugesetzbuchs (BauGB) durch Anfügung von § 246 b neu beschlossen. In Anknüpfung an § 37 und § 246 Absatz 14 BauGB soll hier eine (bis zum 31. Dezember 2020 befristete) Abweichungsbefugnis geschaffen werden:

  • für Anlagen für gesundheitliche Zwecke zur Versorgung von Personen, die sich mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert haben oder möglicherweise infiziert haben,
  • die im Gebiet der Gemeinde, in der sie im Wege der Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung von baulichen Anlagen entstehen sollen, nicht oder nicht rechtzeitig bereitgestellt werden können,
  • und deren Vorhabenträger der Bund, ein Land, ein Landkreis oder eine Gemeinde oder ein im Auftrag eines der Vorgenannten tätiger Dritter ist.

Das Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft (diese ist dem Vernehmen nach bereits am 28.03.2020, spätestens am 30.03.2020 vorgesehen). Zuständig ist wie bei § 37 BauGB die höhere Verwaltungsbehörde, d.h. die zuständige Regierung; nach der Gesetzesbegründung genügt grundsätzlich „eine sich aus der örtlichen Situation ergebende Plausibilität der Erforderlichkeit des Vorhabens“.

Bauordnungsrechtlich handelt es sich bei den Anlagen, die der Bewältigung der Pandemie dienen um bauliche Anlagen, die dem Katastrophenschutz dienen. Sie sind verfahrensfrei nach Art. 57 Abs. 1 Nr. 13 Buchst. c) Bayerische Bauordnung (BayBO). Ungeachtet dessen sind die unteren Bauaufsichtsbehörden gehalten, den Vorhabensträgern beratend in Fragen der Standsicherheit und des Brandschutzes zur Seite zu stehen. Dies gelte umso mehr, je größer die Einrichtung ist.

9. Solidarisches Netzwerk

Ihr Büro ist nicht ausgelastet, weil Projekte durch das Virus unterbrochen wurden oder Ihnen fehlen Mitarbeiter aufgrund von Quarantänemaßnahmen oder Erkrankungen? Sie wollen sich in dieser besonderen Zeit mit Berufskollegen vernetzen und gegenseitig unterstützen? In unserem Netzwerkforum haben Sie die Möglichkeit, Ihre Angebote und Bedürfnisse zu veröffentlichen und sich mit ebenfalls betroffenen Kolleginnen und Kollegen zu vernetzen.

10. Bayerische Architektenversorgung

Die wichtigsten Punkte zur Beitragszahlung von freischaffenden und angestellten Mitgliedern während der Corona-Krise hat die Bayerische Architektenversorgung in einem Merkblatt veröffentlicht.