VFB Wahlprüfsteine

Wie die Parteien zur Freiberuflichkeit stehen

 

 

Fünf Parteien beantworten Wahlprüfsteine des Verbandes Freier Berufe in Bayern

Wie schon bei vergangenen Wahlen hat der Verband Freier Berufe in Bayern den im Landtag vertretenen Parteien vor der Bundestagswahl auf den Zahn gefühlt und gefragt, wie sie zu zentralen Fragen der Freiberuflichkeit stehen.

CSU, SPD, Grüne, FDP und Freie Wähler haben zu den Wahlprüfsteinen des Verbandes Freier Berufe in Bayern Stellung bezogen. Die AfD hat nicht geantwortet. CSU und Grüne haben sich auf die Beantwortung von nur acht statt zehn Fragen beschränkt. Der Verband Freier Berufe in Bayern (VFB) fordert von den Parteien, die Stellung der Freien Berufe und das System der beruflichen Selbstverwaltung zu stärken.

Gefragt hat er deshalb auch nach Maßnahmen, die Selbstständigkeit fördern und wie die Parteien damit umgehen, wenn gewerbliche Anbieter freiberufliche Aufgaben der Daseinsvorsorge übernehmen – so etwa durch Medizinische Versorgungszentren oder General-unternehmer. Auf den Zahn gefühlt haben die Freiberufler den Parteien auch, ob sie detaillierte Zusagen zu Bürokratieentlastungen geben können.

Wahlentscheidend könnte für den einen oder anderen Freiberufler die Frage sein, ob eine Partei einen Einbezug der Freien Berufe in die Gewerbesteuer plant und welche Förderprogramme für selbstständige Unternehmen der Freien Berufe initiiert werden. Mit Blick auf die freiberufliche Kulturszene während der Corona-Einschränkungen fordert der VFB die Parteien dazu auf, sich zu verbindlichen Honorarvereinbarungen oder anerkannten Mindesthonoraren zu positionieren.

Der VFB will außerdem wissen, ob Anreize für qualitätsvollen und bezahlbaren Wohnungsbau inklusive Versorgungsstrukturen im Programm der Partei stehen und ob sie Maßnahmen bei Förderprogrammen, Ordnungsrecht und Steuerpolitik ergreifen, um CO2-Emissionen zu reduzieren und weitere Rahmenbedingungen zur stärkeren Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten beim Planen und Bauen schaffen. Der letzte Punkt der Wahlprüfsteine fordert zeitnahe Zusagen für flächendeckende Voraussetzungen zur Digitalisierung und wie die Parteien die Versorgung mit entsprechenden Netzen in allen Landesteilen in der Fläche sicherstellen wollen.

Hier lesen Sie die Antworten der Parteien