Bauordnungsrecht

Foto: Katrin Schmitt

Bayerische Bauordnung (BayBO)

Die Bauordnungen der Länder basieren auf der Musterbauordnung (MBO), die von der Bauministerkonferenz erstellt und ständig aktualisiert wird. Die MBO selbst hat keinen Rechtscharakter, gewährleistet jedoch, durch die Übernahme der Vorschriften in die Länderbauordnungen, dass das Schutzniveau bundesweite ähnlich ausformuliert wird. Für die Länder besteht die Möglichkeit, die Regelungen auf Besonderheiten und Anforderungen des jeweiligen Bundeslandes abzustimmen.

Ihren Ursprung haben die heutigen Bauordnungen in den zunehmenden Sicherheitsanforderungen an Bauwerke, insbesondere im Brandschutz. Die Wurzeln reichen bis ins Mittelalter zurück, als Städte und zugleich die Brandgefahr mehr und mehr wuchsen. Am obersten Ziel der Bauordnungen hat sich bis heute nichts geändert: Die Abwehr von Gefahren für Leib und Beben steht an erster Stelle.

Die Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr stellt auf ihrer Homepage hilfreiche Dokumente zur BayBO zur Verfügung, insbesondere möchten wir auf die "häufig gestellten Fragen" hinweisen.

Die Bayerische Architektenkammer hat in Abstimmung mit der Obersten Baubehörde (OBB) zu  relevanten Themen der BayBO Merkblätter erarbeitet.

Technische Baubestimmungen

Die Technischen Baubestimmungen beinhalten technische Regeln für die Planung, Bemessung und Konstruktion baulicher Anlagen und sind allgemein verbindlich, da sie über den Art. 3 Abs. 2 Satz 1 BayBO eingeführt wurden. Eine Abweichung von den Technischen Baubestimmungen ist kraft Gesetz zulässig, wenn mit einer anderen Lösung, die Anforderungen des Art. 3 Abs. 1 BayBO, in gleichem Maß erfüllt werden.
Eine Abweichungsentscheidung nach Art. 63 Abs. 1 Satz 1 BayBO ist nur dann zu treffen, wenn mit einer Abweichung von den Technischen Baubestimmungen auch eine Abweichung von einer Anforderung des materiellen Bauordnungsrechts verbunden ist.

Verordnungen im Zusammenhang mit der BayBO

Ergänzend zur BayBO werden weitere Verordnungen durch das Bayerische Staatsministerium des Inneren erlassen, die für die Bearbeitung von Projekten in gleichem Maß wie die BayBO relevant sein können. Einige der Verordnungen sind auf bestimmte Gebäudetypologien ausgerichtet, andere auf bestimmte Arten der Nutzung, aber nicht nur in Bezug auf die Gebäude, sondern bspw. auch die Bauvorlagen oder die Prüfung Sicherheitsanlagen sind in Verordnungen geregelt.

Weitere Informationen zu den Vorschriften in Bayern und eine Liste der Verodnungen finden Sie hier.

Sonstige Bestimmungen

Für die Richtlinie über die bauaufsichtliche Behandlung von Hochhäusern und die Richtlinie über den Bau und den Betrieb fliegender Bauten hat das Staatsministerium des Inneren, für Bau und Verkehr den bauaufsichtlichen Vollzug bekanntgemacht.

Lesen Sie zur Hochhausrichtlinie auch unseren Artikel aus dem DABregional 9/15.